Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten

Kreisvereinigung Regensburg

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08.02.2012

Vortrag mit Friedrich C. Burschel, Rosa Luxemburg Stiftung

Systemfehler Verfassungsschutz

Eine Veranstaltung der VVN-BdA Regensburg

Mittwoch, 08. Februar 2012, 19:00 Uhr

L.E.D.E.R.E.R., Lederergasse 25, Regensburg

Die aktuelle Diskussion über die Morde der sogenannten Zwickauer Nazi-Zelle haben den Blick wieder einmal auf die Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder und auf die sonstigen Geheimdienste in der Bundesrepublik Deutschland gelenkt. Obwohl der Verfassungsschutz, dessen Systemfehler nicht zum ersten Mal offenbar werden, ersichtlich versagt hat oder rechtsradikale Strukturen unterstützt und mitfinanziert hat, wird auf politischer Ebene über die Abschaffung der Verfassungsschutzbehörden noch nicht einmal ernsthaft diskutiert.

Während das Bundesamt und die 16 Landesämter des Verfassungsschutzes mit vermeintlichen Präventions- und Informationsangeboten in die Öffentlichkeit, in die Schulen und in die politische Bildung drängen, geht kein Aufschrei der Empörung durch die „Zivilgesellschaft“, und es ist kein lautstarker Protest von Seiten der LehrerInnen, Eltern und anderer Institutionen der politischen Bildung zu hören. Andererseits werden BürgerInneninitiativen gegen Nazis, BlockiererInnen von Nazi-Aufmärschen und AntifaschistInnen mit einem dreisten Extremismusverdacht behindert, bespitzelt und diffamiert.

16.02.2012

Vortrag von Jörg Kronauer

Vom Rassismus der Machteliten - Der Versuch einer vorläufigen Bilanz der Sarrazin Debatte

Eine Veranstaltung der Jugendinitiative gegen Rassismus & Antisemitismus unterstützt durch die DGB-Jugend Ostbayern

Die Veröffentlichung des Buches „Deutschland schafft sich ab“ durch das SPD-Mitglied und ehemalige Vorstandsmitglied der Bundesbank Thilo Sarrazin, sowie die massive Schützenhilfe für dessen Thesen durch Teile der deutschen Presselandschaft, hat es mal wieder offensichtlich gemacht: Es gibt in Deutschland ein Problem mit Rassismus auch jenseits des rechten Randes. Das Gerede von „Kopftuchmädchen“ produzierenden, faulen und dummen Muslimen stieß auf derlei viel Zustimmung, dass populistische Parteien rechts der Union sich Hoffnungen auf die Entwicklung politischer Relevanz machten und die SPD sich nicht zu einem Ausschluss Sarrazins aus der Partei durchringen konnte. Im Vortrag sollen Funktionsweisen der rassistischen Kampagne sowie die Nachwirkungen untersucht werden.

Donnerstag, 16. Februar 2012, 19:00 Uhr

L.E.D.E.R.E.R., Lederergasse 25, Regensburg

Quelle: http://jugendinitiative.blogsport.de/vortraege-11-12/

02.02.2012

SPD zur Neonazi-Mordserie im Bayerischen Landtag heute

"Verfassungsschutz in Bayern so wie er ist abschaffen!"

Helga Schmitt-Bussinger stellt Zukuft des Verfassungsschutz in Frage

Helga Schmitt-Bussinger, innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion: „Diese Morde haben uns alle erschüttert und der rechtsterroristische Hintergrund beschämt uns zutiefst. Wir müssen daher alles dafür tun, die Hintergründe bis ins Detail aufzuklären“. „Der Verfassungsschutz, wie er heute konzipiert ist, ist nichts anderes, als ein verlängerter Arm der Staatsregierung. Er ist ein politisches Instrument. Er war deshalb auf dem rechten Auge blind - wir haben das seit Jahren kritisiert - und hat nicht das geleistet, was seine Aufgabe war. Deshalb muss er aus der Umklammerung des Innenministeriums gelöst werden. Ich sage: So wie er ist, ist er untauglich. Wir brauchen ein politisch absolut unabhängiges Organ zum Schutze unserer Demokratie.“

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09.01.2012

Zum Vortrag von Friedrich Burschel am 8. Februar 2012 in Regensburg

Systemfehler Verfassungsschutz

Es wird Zeit, sich über wirksame Gegenstrategien Gedanken zu machen

Während die zweite, schwarz-gelbe Merkel-Regierung unter Federführung der derzeitigen Familienministerin Kristina Schröder einen konzentrierten rechten Rollback eingeleitet hat, schießen aus Wissenschaft, Bildung, Politik und Medien Extremismus-theoretische Ansätze ins Kraut: mit der Hufeisen-Theorie der Jesse/Backes-Schule, einer höchst fragwürdigen „Extremismusklausel“ und einer massiven Offensive des Verfassungsschutzes in der Politischen Bildung werden derzeit Definitionsmacht, gesellschaftliche Deutungen und Feinderklärungen entschieden nach rechts außen verschoben. Dorthin, wo die „Mitte der Gesellschaft“ vermutet werden kann, die sich als „wehrhafte Demokratie“ gemäß in jeder Hinsicht überkommener Abgrenzungen gegen die drohenden „Extremismen von links und rechts (und von Seiten „der Ausländer“)“ zu erwehren habe. Im Fokus dieser Ausgrenzungsleistungen stehen v.a. Linke jeder Provenienz, Kritiker des Kapitalismus, des staatlichen Rassismus‘, Antifa-Aktivist_innen und unbequeme Störer_innen der monströsen bundesrepublikanischen Gartenzwerg-Idylle.

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03.10.2011

Zum Zeitzeugengespräch am 3. Oktober in Regensburg

Aus dem Leben von Lorenz Knorr

Antifaschistischer Widerstandskämpfer und Antimilitarist

„Da war also klar: du wirst überlegt Sand ins Getriebe streuen, so gut du kannst und solang du atmen kannst.“

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