Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten
Kreisvereinigung Regensburg
4.2.2012
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08.02.2012
Vortrag mit Friedrich C. Burschel, Rosa Luxemburg Stiftung
Systemfehler Verfassungsschutz
Eine Veranstaltung der VVN-BdA Regensburg
Mittwoch, 08. Februar 2012, 19:00 Uhr
L.E.D.E.R.E.R., Lederergasse 25, Regensburg
Die aktuelle Diskussion über die Morde der sogenannten Zwickauer Nazi-Zelle
haben den Blick wieder einmal auf die Verfassungsschutzbehörden des Bundes
und der Länder und auf die sonstigen Geheimdienste in der Bundesrepublik
Deutschland gelenkt. Obwohl der Verfassungsschutz, dessen Systemfehler nicht zum
ersten Mal offenbar werden, ersichtlich versagt hat oder rechtsradikale
Strukturen unterstützt und mitfinanziert hat, wird auf politischer Ebene
über die Abschaffung der Verfassungsschutzbehörden noch nicht einmal
ernsthaft diskutiert.
Während das Bundesamt und die 16 Landesämter des Verfassungsschutzes
mit vermeintlichen Präventions- und Informationsangeboten in die
Öffentlichkeit, in die Schulen und in die politische Bildung drängen,
geht kein Aufschrei der Empörung durch die „Zivilgesellschaft“,
und es ist kein lautstarker Protest von Seiten der LehrerInnen, Eltern und
anderer Institutionen der politischen Bildung zu hören. Andererseits werden
BürgerInneninitiativen gegen Nazis, BlockiererInnen von
Nazi-Aufmärschen und AntifaschistInnen mit einem dreisten
Extremismusverdacht behindert, bespitzelt und diffamiert.
16.02.2012
Vortrag von Jörg Kronauer
Vom Rassismus der Machteliten - Der Versuch einer vorläufigen Bilanz der Sarrazin Debatte
Eine Veranstaltung der Jugendinitiative gegen Rassismus & Antisemitismus unterstützt durch die DGB-Jugend Ostbayern
Die Veröffentlichung des Buches „Deutschland schafft sich ab“
durch das SPD-Mitglied und ehemalige Vorstandsmitglied der Bundesbank Thilo
Sarrazin, sowie die massive Schützenhilfe für dessen Thesen durch
Teile der deutschen Presselandschaft, hat es mal wieder offensichtlich gemacht:
Es gibt in Deutschland ein Problem mit Rassismus auch jenseits des rechten
Randes. Das Gerede von „Kopftuchmädchen“ produzierenden, faulen
und dummen Muslimen stieß auf derlei viel Zustimmung, dass populistische
Parteien rechts der Union sich Hoffnungen auf die Entwicklung politischer
Relevanz machten und die SPD sich nicht zu einem Ausschluss Sarrazins aus der
Partei durchringen konnte. Im Vortrag sollen Funktionsweisen der rassistischen
Kampagne sowie die Nachwirkungen untersucht werden.
Donnerstag, 16. Februar 2012, 19:00 Uhr
L.E.D.E.R.E.R., Lederergasse 25, Regensburg
Quelle: http://jugendinitiative.blogsport.de/vortraege-11-12/
02.02.2012
SPD zur Neonazi-Mordserie im Bayerischen Landtag heute
"Verfassungsschutz in Bayern so wie er ist abschaffen!"
Helga Schmitt-Bussinger stellt Zukuft des Verfassungsschutz in Frage
Helga Schmitt-Bussinger, innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion:
„Diese Morde haben uns alle erschüttert und der rechtsterroristische
Hintergrund beschämt uns zutiefst. Wir müssen daher alles dafür
tun, die Hintergründe bis ins Detail aufzuklären“. „Der
Verfassungsschutz, wie er heute konzipiert ist, ist nichts anderes, als ein
verlängerter Arm der Staatsregierung. Er ist ein politisches Instrument. Er
war deshalb auf dem rechten Auge blind - wir haben das seit Jahren kritisiert -
und hat nicht das geleistet, was seine Aufgabe war. Deshalb muss er aus der
Umklammerung des Innenministeriums gelöst werden. Ich sage: So wie er ist,
ist er untauglich. Wir brauchen ein politisch absolut unabhängiges Organ
zum Schutze unserer Demokratie.“
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09.01.2012
Zum Vortrag von Friedrich Burschel am 8. Februar 2012 in Regensburg
Systemfehler Verfassungsschutz
Es wird Zeit, sich über wirksame Gegenstrategien Gedanken zu machen
Während die zweite, schwarz-gelbe Merkel-Regierung unter Federführung
der derzeitigen Familienministerin Kristina Schröder einen konzentrierten
rechten Rollback eingeleitet hat, schießen aus Wissenschaft, Bildung,
Politik und Medien Extremismus-theoretische Ansätze ins Kraut: mit der
Hufeisen-Theorie der Jesse/Backes-Schule, einer höchst fragwürdigen
„Extremismusklausel“ und einer massiven Offensive des
Verfassungsschutzes in der Politischen Bildung werden derzeit Definitionsmacht,
gesellschaftliche Deutungen und Feinderklärungen entschieden nach rechts
außen verschoben. Dorthin, wo die „Mitte der Gesellschaft“
vermutet werden kann, die sich als „wehrhafte Demokratie“
gemäß in jeder Hinsicht überkommener Abgrenzungen gegen die
drohenden „Extremismen von links und rechts (und von Seiten „der
Ausländer“)“ zu erwehren habe. Im Fokus dieser
Ausgrenzungsleistungen stehen v.a. Linke jeder Provenienz, Kritiker des
Kapitalismus, des staatlichen Rassismus‘, Antifa-Aktivist_innen und
unbequeme Störer_innen der monströsen bundesrepublikanischen
Gartenzwerg-Idylle.
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03.10.2011
Zum Zeitzeugengespräch am 3. Oktober in Regensburg
Aus dem Leben von Lorenz Knorr
Antifaschistischer Widerstandskämpfer und Antimilitarist
„Da war also klar: du wirst überlegt Sand ins Getriebe streuen, so
gut du kannst und solang du atmen kannst.“
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